Bürgerbudget 2021

Das Ergebnis der Abstimmung über das Bürgerbudget steht fest. Es können insgesamt 16 Vorschläge in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden. 

Insgesamt wurden 62 Vorschläge von Einwohnerinnen und Einwohnern eingereicht. Davon konnten nach Prüfung durch die Verwaltung und Bestätigung des Beirats für Bürgerbeteiligung 32 Vorschläge mit einem Gesamtbetrag von 175.526,50 € zur Abstimmung gestellt werden. Im Zeitraum vom 01.10.20 bis 10.11.20 haben 2.055 Menschen teilgenommen, davon waren 1.946 Stimmabgaben gültig.

In diesem Jahr standen wieder die vollen 100.000 € als Gesamtbudget zur Verfügung. Das hatte der Stadtrat am 19.05.2021 entschieden. Deshalb hatten sich die Regeln im Vergleich zum letzten Jahr wieder leicht geändert. So z. B. in Bezug auf die maximale Höhe der einzelnen Vorschläge, aber auch die Wertung des Ergebnisses wurde verbessert.

Die wichtigsten Informationen zum Bürgerbudget

Das Bürgerbudget ist eine gesonderte Form der Beteiligung für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Jena. Dabei haben sie einmal die Möglichkeit, Vorschläge für Maßnahmen zu Verbesserungen in der Stadt einzureichen. Und sie haben anschließend die Möglichkeit, anhand aller eingereichten Vorschläge abzustimmen, welche davon im Rahmen des Budgets umgesetzt werden sollen.

Die Vorschläge können nur für Maßnahmen eingereicht werden, die

  • im Bereich der freiwilligen Aufgaben der Stadt Jena liegen,
  • nicht bereits im Haushaltsplan bzw. Wirtschaftsplan eines Eigenbetriebs veranschlagt sind und
  • nicht durch andere Finanzierungsmöglichkeiten umgesetzt werden können.

In diesem Jahr beträgt die Gesamthöhe des Bürgerbudget 100.000 €.

Alle Menschen, die Jena gern mitgestalten möchten, sind berechtigt, Vorschläge für die Verwendung des Bürgerbudgets einzureichen. Damit der Vorschlag gültig ist und über ihn abgestimmt werden kann, sind verpflichtend der Name und eine Kontaktmöglichkeit bei der Einreichung für eventuelle Rückfragen anzugeben.

Vorschläge werden zur Abstimmung gestellt, wenn sie

  • innerhalb der Einreichungsfrist (bis 31.08.2021) eingegangen sind,
  • die Zuständigkeit für die Umsetzung bei der Stadt Jena (Kernverwaltung und Eigenbetriebe) liegt,
  • innerhalb der nächsten zwei Jahre umsetzbar sind,
  • die Höhe von 10.000 € pro Einzelmaßnahme nicht überschreiten,
  • keine Maßnahme oder Projekt sind, das auf Dauer angelegt ist,
  • die Folgekosten für Instandhaltung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der kommenden 5 Jahre in den Budgetkosten von max. 10.000 € enthalten,
  • der Allgemeinheit dienen und
  • sich auf den freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt Jena beziehen, wie Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur, Sport etc.

Vorschläge können auch zugunsten von Vereinen, Trägern, Organisationen und Institutionen von natürlichen Personen, sofern diese Einwohner oder Einwohnerin der Stadt Jena sind, eingereicht werden. Es können dabei aber nur Vorschläge umgesetzt werden, die sich entweder im öffentlichen Raum oder aber in öffentlich zugänglichen Bereichen befinden bzw. der Allgemeinheit kostenfrei zugänglich sind.

Vorschläge werden nicht zur Abstimmung gestellt, wenn sie bereits im Haushaltsplan der Stadtverwaltung oder den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe veranschlagt sind.

Das Bürgerbudget wie auch die damit geförderten Maßnahmen sind Teil des demokratischen Engagements und dürfen entsprechend dem Jenaer Stadtprogramm niemanden bezüglich der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren.

Wenn Sie schon einmal hier sind, nutzen Sie doch am besten gleich das Online Formular.

Sie können Ihren Vorschlag aber auch per E-Mail an buergerhaushalt@jena.de einreichen oder schriftlich an:

Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt
Zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Am Anger 26
07743 Jena

In der schriftlichen Variante bitten wir Sie idealerweise aber auch eine E-Mail Adresse anzugeben oder eine Telefonnummer, damit wir besser Rücksprache mit Ihnen halten können.

Die eingegangenen Vorschläge werden durch die Stadt Jena hinsichtlich ihrer Gültigkeit geprüft. Das wird in der Regel fünf Arbeitstage dauern. Alle Vorschläge werden fortlaufend auf dem Portal veröffentlicht. Zu Vorschlägen, die nicht gültig sind, gibt es eine Begründung der Stadt Jena.

Die Entscheidung darüber, welche Vorschläge mit dem Bürgerbudget umgesetzt werden, können alle Einwohnerinnen und Einwohner Jenas, die mindestens 16 Jahre alt sind, direkt treffen. Jeder zur Abstimmung Berechtigte kann maximal fünf Stimmen vergeben. Die fünf Stimmen können sowohl kumuliert für einen Vorschlag wie auch verteilt auf verschiedene Vorschläge vergeben werden. Das Ergebnis der Abstimmung ist bindend.

Die Abstimmung kann vom 01.10.2021 bis zum 10.11.2021 folgendermaßen geschehen

  • Online über das Abstimmungsportal
  • via Stimmzettel, die an verschiedenen Orten abgegeben werden können.

Der Stimmzettel sollte komplett ausgefüllt in einen Umschlag gesteckt werden. Beschriften Sie diesen bitte mit "zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, Abstimmung Bürgerbudget".
Abgegeben werden können die Zettel entweder im Fristenbriefkasten der Stadt Jena (Am Anger 15), bei den Ortsteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeistern Ihres Stadtteils sowie dem Stadtteilbüro in Winzerla.
Der Stimmzettel wie auch eine Adressübersicht der Abgabeorte
steht für Sie unter Downloads bereit.

Die Vorschläge werden in der Reihenfolge der auf sie entfallenden Anzahl der Stimmen realisiert. Können Vorschläge aufgrund des finanziellen Umfangs nicht mehr berücksichtigt werden, muss bei einer Unterdeckung von nicht mehr als 10 % geprüft werden, ob die Vorschläge mit geringerem Budget realisiert werden können. Ist dies nicht möglich, rücken die Vorschläge nach, die vom finanziellen Volumen noch in das verbleibende Budget passen, bis das zur Verfügung stehende Budget vollständig aufgebraucht ist.

  • Hier ein Beispiel: Das restliche Budget beträgt 7.800 €.
    • Der nächstplatzierte Vorschlag: Höhe 9.500 € -10 % = 8.550 €; Da dieser Betrag über 7.800 € liegt, kann er nicht berücksichtigt werden.
    • Der nächstplatzierte Vorschlag: Höhe 8.000 € -10 % = 7.200 €; Dieser Betrag liegt unter dem Restbudget von 7.800 €, deshalb muss noch einmal geprüft werden, ob er mit 200 € weniger realisierbar ist.

Bleibt dennoch ein Restbetrag, ist dieser ins nächstmögliche Bürgerbudget zu übertragen.

Nr. Titel Kosten Stimmen 100.000,00 €
33 Kraftsportanlage auf dem Westsportplatz 10.000,00 € 1.736 90.000,00 €
1 Begrünung der Innenstadt 10.000,00 € 906 80.000,00 €
18 Radschnellwege Jena 10.000,00 € 668 70.000,00 €
32 Informationstafel Umwelt und Natur 3.000,00 € 516 67.000,00 €
57 Fahrradreparierstationen – Schnelle Selbsthilfe 10.000,00 € 500 57.000,00 €
26 Barrierefreies Spielgerät für den Spielplatz Wenigenjenaer Platz 10.000,00 € 463 47.000,00 €
39 Erweiterung Vereinshaus Jena-Ilmnitz Sanitärgebäude mit Küche 10.000,00 € 459 37.000,00 €
49 Aufarbeitung der Geschichte des Jenaer Orchideenbrunnens von seiner Entstehung 1978 bis zu seinem heutigen Verbleib. 10.000,00 € 411 27.000,00 €
50 Mit gegenseitiger Rücksichtnahme durch die Stadt - Sensibilisierung durch Bodenmarkierungen 10.000,00 € 409 17.000,00 €
21 Den Saaleradweg in Jena fördern 1.000,00 € 362 16.000,00 €
48 Basketballkorb für Außenanlage am Jugendzentrum Hugo 5.000,00 € 328 11.000,00 €
16 Unser Ufer soll schöner werden 4.000,00 € 312 7.000,00 €
44 Mülleimer entlang der Fernwärmeleitung zur Sparkassenarena 5.000,00 € 271 2.000,00 €
14 Müllsammelstation für ein sauberes Jena 5.000,00 € 242 Budget nicht ausreichend
30 Entspannen und Engagieren auf der Trüperwiese – Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellplätze 2.600,00 € 230 Budget nicht ausreichend
25 Hundekotbeutel 5.000,00 € 213 Budget nicht ausreichend
62 Obstbäume und Sträucher für den Gemeinschaftsgarten Jena-Ost 500,00 € 200 1.500,00 €
29 Sonnensegel für den Sandkasten in Cospeda 10.000,00 € 200 Budget nicht ausreichend
46 Tempoanzeige Durchgangsstraße Münchenroda 5.126,16 € 170 Budget nicht ausreichend
42 Neue Ruhebank für den Kirchgarten 700,00 € 170 800,00 €
61 Neue Kinderstube für Familie Lurch 5.000,00 € 124 Budget nicht ausreichend
2 Ein Spielplatz für Kleinkinder unterhalb der Lobdeburg 7.224,83 € 122 Budget nicht ausreichend
41 Kleinkindschaukeln in Jena-Nord 500,00 € 111 300,00 €
31 Spielgeräte für Kleinkinder in Jena- Ost 4.575,51 € 102 Budget nicht ausreichend
11 Ein Lichtblick mehr 10.000,00 € 91 Budget nicht ausreichend
47 Eine Bank in Münchenroda 3.000,00 € 86 Budget nicht ausreichend
36 Eine Kleinkind-Schaukel in Jena Süd 500,00 € 83 Budget nicht ausreichend
45 Informationstafel Gerichtsstein in Münchenroda 1.800,00 € 69 Budget nicht ausreichend
40 Würdigung des Ehrenbürger der Stadt Jena Lothar Späth im öffentlichem Raum der Stadt Jena. 5.600,00 € 58 Budget nicht ausreichend
43 Gestaltung des Dorfmittelpunktes in Ziegenhain inklusive Errichtung einer Bank 5.000,00 € 50 Budget nicht ausreichend
52 Prominente Platzierung der Städtepartnerschaften 5.000,00 € 31 Budget nicht ausreichend
37 Informationstafel zu Schömanns Eiche 400,00 € 12 Budget nicht ausreichend
  Summe 99.700,00 € 9.705 300 € Übertrag ins nächste Bürgerbudget

Abgabeorte für Stimmzettel

Ortsteil (OT) Burgau: Andreas Fehrle

Ortsteil (OT) Burgau: Andreas Fehrle

Am Schloßweidigt 4
07745 Jena
Deutschland

OT Closewitz: Andreas Schlegel

OT Closewitz: Andreas Schlegel

Closewitz Nr. 22
07751 Jena
Deutschland

OT Cospeda: Lutz Arnold

OT Cospeda: Lutz Arnold

Rosenweg 17
07751 Jena
Deutschland

OT Isserstedt: Oliver Majuntke

OT Isserstedt: Oliver Majuntke

Am Rasen 14
07751 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-Nord

Ortsteilrat Jena-Nord

Closewitzer Str. 2
07743 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-West

Ortsteilrat Jena-West

An der Weidigsmühle 10
07743 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-Zentrum

Ortsteilrat Jena-Zentrum

Neugasse 34
07743 Jena
Deutschland

OT Kunitz / Laasan: Johannes Heinemann

OT Kunitz / Laasan: Johannes Heinemann

An der Mühle 48
07751 Jena
Deutschland

OT Leutra: Jörg Rosenberger

OT Leutra: Jörg Rosenberger

Leutra Nr. 27 b
07751 Jena
Deutschland

OT Lichtenhain: Michael Müller

OT Lichtenhain: Michael Müller

Lützowstr. 10
07745 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Lobeda-Altstadt

Ortsteilrat Lobeda-Altstadt

Markstr. 26
07747 Jena
Deutschland

OT Löbstedt: Carola Döpel

OT Löbstedt: Carola Döpel

Am Steinbach 7
07743 Jena
Deutschland

OT Lützenroda: Reinhard Franke

OT Lützenroda: Reinhard Franke

Zum Ziskauer Tal 20
07751 Jena
Deutschland

OT Maua: Sandro Dreßler

OT Maua: Sandro Dreßler

Lindenweg 6
07751 Jena
Deutschland

OT Münchenroda / Remderoda: Maik Prinz

OT Münchenroda / Remderoda: Maik Prinz

Münchenroda Nr. 23
07751 Jena
Deutschland

OT Neulobeda: Volker Blumentritt

OT Neulobeda: Volker Blumentritt

Werner-Seelenbinder-Str. 28A
07747 Jena
Deutschland

OT Vierzehnheiligen: Dieter Richter

OT Vierzehnheiligen: Dieter Richter

Vierzehnheiligen 23a
07751 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Wenigenjena

Ortsteilrat Wenigenjena

Karl-Liebknecht-Str. 30
07749 Jena
Deutschland

Stadtteilbüro Winzerla

Stadtteilbüro Winzerla

Anna-Siemsen-Straße 49
07745 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Wöllnitz

Ortsteilrat Wöllnitz

Wöllnitzerstr. 90
07749 Jena
Deutschland

OT Ziegenhain: Jens Schulze

OT Ziegenhain: Jens Schulze

Holzweg 22
07749 Jena
Deutschland

Fristenbriefkasten der Stadt Jena

Fristenbriefkasten der Stadt Jena

Am Anger 15
07743 Jena
Deutschland

Ortsteil (OT) Burgau: Andreas Fehrle

Am Schloßweidigt 4
07745 Jena
Deutschland

OT Closewitz: Andreas Schlegel

Closewitz Nr. 22
07751 Jena
Deutschland

OT Cospeda: Lutz Arnold

Rosenweg 17
07751 Jena
Deutschland

OT Isserstedt: Oliver Majuntke

Am Rasen 14
07751 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-Nord

Closewitzer Str. 2
07743 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-West

An der Weidigsmühle 10
07743 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Jena-Zentrum

Neugasse 34
07743 Jena
Deutschland

OT Kunitz / Laasan: Johannes Heinemann

An der Mühle 48
07751 Jena
Deutschland

OT Leutra: Jörg Rosenberger

Leutra Nr. 27 b
07751 Jena
Deutschland

OT Lichtenhain: Michael Müller

Lützowstr. 10
07745 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Lobeda-Altstadt

Markstr. 26
07747 Jena
Deutschland

OT Löbstedt: Carola Döpel

Am Steinbach 7
07743 Jena
Deutschland

OT Lützenroda: Reinhard Franke

Zum Ziskauer Tal 20
07751 Jena
Deutschland

OT Maua: Sandro Dreßler

Lindenweg 6
07751 Jena
Deutschland

OT Münchenroda / Remderoda: Maik Prinz

Münchenroda Nr. 23
07751 Jena
Deutschland

OT Neulobeda: Volker Blumentritt

Werner-Seelenbinder-Str. 28A
07747 Jena
Deutschland

OT Vierzehnheiligen: Dieter Richter

Vierzehnheiligen 23a
07751 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Wenigenjena

Karl-Liebknecht-Str. 30
07749 Jena
Deutschland

Stadtteilbüro Winzerla

Anna-Siemsen-Straße 49
07745 Jena
Deutschland

Ortsteilrat Wöllnitz

Wöllnitzerstr. 90
07749 Jena
Deutschland

OT Ziegenhain: Jens Schulze

Holzweg 22
07749 Jena
Deutschland

Fristenbriefkasten der Stadt Jena

Am Anger 15
07743 Jena
Deutschland