Bürgerbudget 2022

Ergebnis der Abstimmung

Das gültige Endergebnis wurde vom Beirat für Bürgerbeteiligung in seiner Sitzung am 15.11.2022 festgestellt. Die Übersicht finden Sie unter Downloads. Von den 29 zur Auswahl gestandenen Vorschlägen können 14 in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden. Der verbleibende Restbetrag von 3.970 € wird entsprechend dem Regelwerk in das Bürgerbudget 2023 übertragen. Insgesamt wurden 6.344 gültige Stimmen abgegeben.

Weitere Informationen finden Sie auf der Beteiligungsplattform. Herzlichen Glückwunsch allen Gewinnerinnen und Gewinnern. Für die anderen Vorschläge ist es möglich, im kommenden Jahr wieder eingereicht zu werden.

Einführung zum Bürgerbudget

Was haben eine Infotafel auf dem Jägerberg, ein Bodentrampolin auf dem Westsportplatz und eine Schaukel beim Jugendzentrum Hugo gemeinsam? All diese Projekte existieren in Jena dank des Bürgerbudgets. Seit 2019 steht ein Teil des Haushalts der Stadt Jena nur für die Einwohner:innen zur Verfügung. Sie können ihre Ideen einbringen, welche Vorhaben mit dem Budget umgesetzt werden sollen. Und später können alle Einwohner:innen ab 16 Jahren darüber abstimmen.

Die wichtigsten Informationen zum Bürgerbudget

Das Bürgerbudget ist eine gesonderte Form der Beteiligung für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Jena. Dabei haben sie einmal die Möglichkeit, Vorschläge für Maßnahmen zu Verbesserungen in der Stadt einzureichen. Und sie haben anschließend die Möglichkeit, anhand aller eingereichten Vorschläge abzustimmen, welche davon im Rahmen des Budgets umgesetzt werden sollen.

Die Vorschläge können nur für Maßnahmen eingereicht werden, die

  • im Bereich der freiwilligen Aufgaben der Stadt Jena liegen,
  • nicht bereits im Haushaltsplan bzw. Wirtschaftsplan eines Eigenbetriebs veranschlagt sind und
  • nicht durch andere Finanzierungsmöglichkeiten umgesetzt werden können.

In diesem Jahr beträgt die Gesamthöhe des Bürgerbudgets 100.000 €.

Alle Menschen, die Jena gern mitgestalten möchten, sind berechtigt, Vorschläge für die Verwendung des Bürgerbudgets einzureichen. Damit der Vorschlag gültig ist und über ihn abgestimmt werden kann, sind verpflichtend der Name und eine Kontaktmöglichkeit bei der Einreichung für eventuelle Rückfragen anzugeben.

Vorschläge werden zur Abstimmung gestellt, wenn sie

  • innerhalb der Einreichungsfrist (bis 31.07.2022) eingegangen sind,
  • die Zuständigkeit für die Umsetzung bei der Stadt Jena (Kernverwaltung und Eigenbetriebe) liegt,
  • innerhalb der nächsten zwei Jahre umsetzbar sind,
  • die Höhe von 10.000 € pro Einzelmaßnahme nicht überschreiten,
  • keine Maßnahme oder Projekt sind, das auf Dauer angelegt ist,
  • die Folgekosten für Instandhaltung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der kommenden 5 Jahre in den Budgetkosten von max. 10.000 € enthalten,
  • der Allgemeinheit dienen und
  • sich auf den freiwilligen Aufgabenbereich der Stadt Jena beziehen, wie Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur, Sport etc.

Vorschläge können auch zugunsten von Vereinen, Trägern, Organisationen und Institutionen von natürlichen Personen, sofern diese Einwohner oder Einwohnerin der Stadt Jena sind, eingereicht werden. Es können dabei aber nur Vorschläge umgesetzt werden, die sich entweder im öffentlichen Raum oder aber in öffentlich zugänglichen Bereichen befinden bzw. der Allgemeinheit kostenfrei zugänglich sind.

Vorschläge werden nicht zur Abstimmung gestellt, wenn sie bereits im Haushaltsplan der Stadtverwaltung oder den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe veranschlagt sind.

Das Bürgerbudget wie auch die damit geförderten Maßnahmen sind Teil des demokratischen Engagements und dürfen entsprechend dem Jenaer Stadtprogramm niemanden bezüglich der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren.

In der Vorschlagsphase konnten Sie acht Wochen lang Ihre Vorschläge einreichen, wofür das Budget von 100.000 € in diesem Jahr ausgegeben werden soll. Das ging auf zwei Wegen:

1. Über die Online-Beteiligungsplattform: Hier konnten Sie in der Zeit vom 01.06. bis 31.07.2022 Ihre Idee eintragen. Sie wurde dann für alle sichtbar auf der Plattform veröffentlicht. **

2. Sie konnten Ihren Vorschlag aber auch per E-Mail an buergerhaushalt@jena.de einreichen oder schriftlich an:

Dezernat Stadtentwicklung und Umwelt
Zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Am Anger 26
07743 Jena

In der schriftlichen Variante baten wir Sie idealerweise auch eine E-Mail Adresse anzugeben oder eine Telefonnummer, damit wir besser Rücksprache mit Ihnen halten konnten.

** Für die Plattform war eine Registrierung notwendig. Dies war mit einem Benutzernamen, einer E-Mail-Adresse und einem selbsgewählten Passwort durchzuführen.

Stimmen Sie über Ihre Favoriten ab!

Die Entscheidung darüber, welche Vorschläge mit dem Bürgerbudget umgesetzt werden, können alle Einwohner:innen Jenas, die mindestens 16 Jahre alt sind, direkt treffen. Jede:r zur Abstimmung Berechtigte:r kann maximal fünf Stimmen vergeben. Die fünf Stimmen können sowohl kumuliert für einen Vorschlag wie auch verteilt auf verschiedene Vorschläge vergeben werden. Das Ergebnis der Abstimmung ist bindend.

Die Abstimmung kann vom 01.10.2022 bis zum 12.11.2022 folgendermaßen geschehen

Der Stimmzettel sollte komplett ausgefüllt in einen Umschlag gesteckt werden. Beschriften Sie diesen bitte mit "Zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung, Abstimmung Bürgerbudget". Genaue Angaben zu den Abgabeorten und zum Stimmzettel selbst werden Sie rechtzeitig vor der Abstimmungsphase hier finden.

** Für die Plattform ist eine Registrierung notwendig. Dies ist mit einem Benutzernamen, einer Emailadresse und einem selbsgewählten Passwort durchzuführen.